Anlässlich der Corona-Krise tagte heute eine außerordentliche Sitzung, an der der Ausschuss für Inneres und Kommunales (AIK) sowie der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (ASGIV) teilnahm. Thema der Sitzung: der aktuelle Stand und die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg. Um die soziale Distanz zu gewährleisten, wurde die Bestuhlung des Plenarsaals angepasst, um ausreichend Distanz zwischen den Teilnehmenden zu ermöglichen.

Zur Corona-Krise erklären HEINER KLEMP und MARIE SCHÄFFER, beide Mitglied des Ausschusses für Inneres und Kommunales für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und CARLA KNIESTEDT, Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, eine Vielzahl von Maßnahmen gleichzeitig umzusetzen und weitere Vorbereitungen zu treffen. Als Landtag unterstützen wir, wo wir nur können. Wir sind allen Menschen, die sich jetzt solidarisch zeigen und ihre Aufgaben für die Gemeinschaft wahrnehmen, sehr dankbar. Vom Gesundheitswesen über die Polizei, die Verwaltung von der Bundesregierung bis in die Kommunen, in den Schulen und KiTas – alle müssen wir die Situation verarbeiten, nur gemeinsam können wir diese Herausforderung bewältigen.

Alle müssen jetzt ihren Beitrag leisten, um die Ansteckungsgefahr möglichst gering zu halten. Abstand zueinander halten, häufiges Händewaschen und die Vermeidung von Kontakten sind die Pflicht jeder und jedes Einzelnen. Alle müssen jetzt solidarisch handeln, um die Ausbreitung zu verlangsamen und die verwundbarsten Personen zu schützen. Wir sehen uns hier auch als Abgeordnete selbst in einer Vorbildrolle.

Empört sind wir über die Fahrlässigkeit der AfD, die den Ernst der Lage nicht verstanden hat und nicht bereit ist, selbst leichteste Vorkehrungen wie die Einhaltung eines Mindestabstands zum Schutz unserer Mitmenschen einzuhalten. Während in Brandenburg parteiübergreifend daran gearbeitet wird, schwere Erkrankungen so weit wie möglich zu vermeiden, werden dort die Köpfe zusammengesteckt, es wird gefeixt und trotz der angepassten Bestuhlung werden keine freien Sitzplätze gelassen.“

Telefon-Hotlines zum Coronavirus

• Für allgemeine Fragen zum Coronavirus hat das Bundesgesundheitsministerium ein Bürgertelefon eingerichtet: 030 346 465 100. Erreichbarkeit: Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr.
• Das Beratungstelefon der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) ist unter der Telefon-Nummer 0800 011 77 22 erreichbar, Montag bis Freitag von 8 bis 22 Uhr und Samstag von 8 bis 18 Uhr.
• Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice erreichbar per Fax: 030 340 60 66 – 07 oder E-Mail: info.gehoerlos(at)bmg.bund(dot)de. Gebärdentelefon (Videotelefonie): https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/
• Beim Brandenburger Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) ist ein Bürgertelefon eingerichtet: 0331 8683-777. Erreichbarkeit: Montag bis Freitag von 9 bis 15 Uhr.
• Viele Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte haben ebenfalls Bürgertelefone für Fragen zum Coronavirus eingerichtet. Die Telefonnummern sind auf den jeweiligen Internetseiten zu finden.

Aktuelle Informationen

Auf der Website des Rober Koch-Instituts finden sich weiterführende Informationen zum Coronavirus und praktische Informationen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html