In eigener Sache: Wegen der bevorstehenden Geburt meines ersten Kindes, bin ich seit Mitte Januar im Mutterschutz und werde bis zum frühen Sommer kürzertreten, um mich auf meine Familie zu…
Demokratie
#westandwithisrael, aktuelle Stunde, Solar-Euro, Schulgesetznovelle, sprachliche Vielfalt in Brandenburg, Kompetenz für die Wälder #westandwithisrael – Gedenken an die Opfer in Israel Das Oktoberplenum war ein besonders schweres Plenum. Denn am…
Das Bürgerbegehren „Mietendeckel Potsdam“ hat in der wichtigen Debatte um Wohnraum für Alle einen Weg aufgezeigt, um bezahlbare Mieten in der Stadt zu ermöglichen. Inhaltlich gibt es gute Argumente dafür,…
Eine bessere Verfassung für Brandenburg Vor 30 Jahren, im Juni 1992, stimmten 94 Prozent der Brandenburger*innen für ihre neue Verfassung: für eine damals moderne Vollverfassung, die die Würde der Menschen,…
PRESSEMITTEILUNG Zum Bericht der Brandenburger Verfassungsschutzbehörde für das Jahr 2021, der heute vorgestellt wurde, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Marie Schäffer: „Wir müssen…
Bei meinem zweiten Halbzeit-Abend am 11. Mai im Kosmos im Potsdamer Rechenzentrum diskutierte ich mit spannenden Gästen und einem sehr interessierten Publikum, wie es um unsere Demokratie nach der Corona-Pandemie…
Am 27. April begrüßte ich gemeinsam mit Markus Klein, dem Geschäftsführer von demos – Institut für Gemeinwesenberatung, und der Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen Landtagsfraktion Petra Budke interessierte Bürger*innen zur Podiumsdiskussion in…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg hat eine umfangreiche Studie zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatspersonen in…
Die Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts der Parlamentarischen Kontrollkommission für das Jahr 2021 und seine Diskussion im März-Plenum des Landtags bietet die Gelegenheit, die Arbeit der Kommission einmal konkreter vorzustellen. Ich möchte…
Heute sind wir einen wichtigen Schritt gegangen, um das Vertrauen in unseren Rechtsstaat entscheidend zu stärken: Der erste Entwurf des Gesetzes über die oder den Beauftragten für Polizeiangelegenheiten des Landes…