Potsdam, 23.11.2023

Im vergangenen Jahr verzeichnete die Fachstelle Antisemitismus Brandenburg insgesamt 204 antisemitische Vorfälle im Land Brandenburg. 22 davon ereigneten sich in Potsdam. Die gemeldeten Delikte sind nur die Spitze des Eisbergs. Die Dunkelziffer ist vermutlich deutlich höher.

In Folge des menschenverachtenden Angriffs der Hamas auf israelische Zivilisten und die darauf folgende, neue Eskalationsstufe im Nahostkonflikt, treten vermehrt antisemitische und israelfeindliche Positionen offen zu Tage. Jüdinnen und Juden, auch in Brandenburg, fühlen sich bedroht. Ein wichtiger und überfälliger Schritt zur Bekämpfung von Antisemitismus ist die maßgeblich von uns Bündnisgrünen vorangebrachte Einrichtung einer*s beim Parlament angesiedelten Beauftragten. Mit der neuen Position soll eine Ansprechperson für Menschen jüdischen Glaubens und für jüdische Organisationen geschaffen werden.

Dazu erklärt die für Potsdam zuständige bündnisgrüne Abgeordnete Marie Schäffer:
„Antisemitische Vorfälle und Angriffe sind auch in Potsdam eine beschämende Realität. Wir alle sind gefordert, sensibel zu sein und antisemitische und israelfeindliche Äußerungen im Alltag sofort Einhalt zu gebieten. Ein*e Beauftragte*r kann uns dabei helfen und sich gleichzeitig unabhängig und schlagkräftig äußern. So werden wir uns gemeinsam in Brandenburg diesen menschenfeindlichen, diskriminierenden und strafbaren Handlungen entgegenstellen und uns schützend vor unsere jüdischen Mitbürger*innen stellen. Das Tragen einer Kippa oder eines Davidsterns darf nicht zu Anfeindungen oder Gewalt führen. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.“

Hintergrund:
Link zum Gesetz: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w7/drs/ab_7800/7846.pdf
Link zur Fachstelle Antisemitismus Brandenburg: https://www.kiga-brandenburg.org/publikationen/

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