Am 24. Februar jährte sich der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins zum ersten Mal. Ich erinnere mich sehr eindrücklich an die Landtagsdebatte am folgenden Tag, die vom Schock und Zusammenstehen gegenüber diesem…
Allgemein
Grüne fordern Beteiligung von Bundestag und Bundesrat bei Verkaufsentscheidung zur ESV-Lok-Potsdam Sportfläche Wie verschiedene Medien berichten (MAZ vom 13.02.23 bzw. PNN vom 14.02.23), plant das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) einen Verkauf der…
Die polizeilichen Aufgaben im Streifendienst gehören zum Tätigkeitsfeld der Schutzpolizei. Die Bediensteten im Streifendienst sind in der Regel zu zweit mit dem Funkstreifenwagen unterwegs, um für die öffentliche Sicherheit in…
Das Jahr 2022 war mit vielen Herausforderungen verbunden. Trotz aller Herausforderungen haben die vielfältigen Krisen zumindest einen kleinen positiven Aspekt mit sich gebracht. Wir waren als Gesellschaft solidarisch mit den…
Das Bürgerbegehren „Mietendeckel Potsdam“ hat in der wichtigen Debatte um Wohnraum für Alle einen Weg aufgezeigt, um bezahlbare Mieten in der Stadt zu ermöglichen. Inhaltlich gibt es gute Argumente dafür,…
In den letzten zwei Wochen hatte ich die Möglichkeit ein Praktikum bei Marie Schäffer durchzuführen. Während der Zeit im Praktikum begleitete ich Marie zu verschiedenen Terminen, wie der Fraktionssitzung oder…
In Brandenburg leben rund 185.000 pflegebedürftige Menschen. Über 85 Prozent aller Pflegebedürftigen werden in der eigenen Häuslichkeit gepflegt. Pflege muss dort gedacht, koordiniert und weiterentwickelt werden, wo sie stattfindet –…
Morgens um 8 Uhr, und damit deutlich später als für viele Bäcker*innen, Konditoren*innen und Verkäufer*innen üblich, traf ich mich am 25. November mit Tobias Exner, dem Inhaber der Bäckerei Exner,…
Klimakrise, wachsende Inflation, steigende Energiepreise – die multiplen Krisen unserer Zeit stellen uns tagtäglich vor große Herausforderungen. Die wichtigste Frage hierbei ist: Wie können wir diesen Krisen nachhaltig begegnen? Zusammen mit dem Haushaltsentwurf 2023/2024 waren dies die wichtigsten Themen der 75. und 76. Plenarsitzung des Landtages.
Bei der heutigen Landtagssitzung wollte Marie Schäffer, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von Innenminister Stübgen wissen, ob derzeit Abschiebungen in den Iran ausgeschlossen werden. Zur Antwort des Ministers…