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Klimakrise, wachsende Inflation, steigende Energiepreise – die multiplen Krisen unserer Zeit stellen uns tagtäglich vor große Herausforderungen. Die wichtigste Frage hierbei ist: Wie können wir diesen Krisen nachhaltig begegnen? Zusammen mit dem Haushaltsentwurf 2023/2024 waren dies die wichtigsten Themen der 75. und 76. Plenarsitzung des Landtages.
Bei der heutigen Landtagssitzung wollte Marie Schäffer, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von Innenminister Stübgen wissen, ob derzeit Abschiebungen in den Iran ausgeschlossen werden. Zur Antwort des Ministers…
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Ich freue mich, dass Familien mit einem geringen und mittleren Einkommen ab dem 1. Januar gezielt entlastet werden. Dies ist eine positive Nachricht für viele Familien, die mit den steigenden Energiepreisen und Inflation zu kämpfen haben und sich teilweise schon jetzt im Alltag einschränken müssen.
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Besseres Brandenburg für jede*n! Heute und morgen. Mit diesem bündnisgrünen Ziel stand während der Sitzung des Landtages vor allem der Doppelhaushaltsentwurf 2023/2024 im Fokus der Debatten.Die multiplen Krisen unserer Zeit…
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Viele Krankenhäuser in Brandenburg sind in ihrer Existenz bedroht. Das liegt nicht nur an den steigenden Energiekosten, sondern auch an den entstandenen Mehrausausgaben für bauliche Veränderungen und andere Maßnahmen zum…
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Mit einer langen Tagesordnung kamen die Abgeordneten des Landtages zu der ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Im Mittelpunkt standen die Energiedebatte während der aktuellen Stunde, die Umweltkatastrophe an der Oder, der Verfassungstreuecheck, das neue ÖPNV-Gesetz und die Unterstützung für das Zukunftszentrum in Frankfurt an der Oder.
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Gesundheit, Soziales und Lernen in jedem Alter Ziel war es, mit Menschen ganz verschiedener Professionen ins Gespräch zu kommen und ihre Sorgen und Erfahrungen in die zweite Hälfte der Legislaturperiode…
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Wir erleben aktuell besondere Zeiten der Unsicherheit: Die Coronavirus-Pandemie ist noch nicht vorbei und mit Sorge schauen wir auf den Herbst. Seit dem Beginn von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine…
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Eine bessere Verfassung für Brandenburg Vor 30 Jahren, im Juni 1992, stimmten 94 Prozent der Brandenburger*innen für ihre neue Verfassung: für eine damals moderne Vollverfassung, die die Würde der Menschen,…
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PRESSEMITTEILUNG Zum Bericht der Brandenburger Verfassungsschutzbehörde für das Jahr 2021, der heute vorgestellt wurde, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Marie Schäffer: „Wir müssen…
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