Heute wird der Grundstein der neuen Potsdamer Synagoge gelegt. Dazu sagt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Petra Budke: Heute wird der Grundstein dafür gelegt, jüdisches Leben und jüdische…
Am 27. Oktober 2021 kam der Brandenburger Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Die AfD-Fraktion hatte eine „Aussprache des Landtages über die dramatisch wachsende illegale Migration im brandenburgischen Abschnitt der deutsch-polnischen…
Zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung zwischen dem Brandenburger Innenminister Stübgen (CDU) und Bundesinnenminister Seehofer (CSU) über die gemeinsame Nutzung eines Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER äußert sich die innenpolitische Sprecherin…
Den Rücktritt des Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Brandenburg Andreas Schuster kommentiert Marie Schäffer, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, wie folgt: Andreas Schuster hat…
Zur Absage einer Podiumsdiskussion mit Lothar Wieler, dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), an der Katholischen Marienschule in Babelsberg sagt Marie Schäffer, demokratie- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Wertschätzung, Innovationen und Nachhaltigkeit für Potsdam und Brandenburg Meine diesjährige Sommertour führte mich an ganz unterschiedliche Orte in Potsdam, Teltow und Götz. Ich hatte mich bewusst dazu entschieden, kein inhaltliches…
Das Parlament ist in der Sommerpause, die Infektionszahlen sind auf geringem Niveau. Endlich ist es wieder möglich, Menschen persönlich zu begegnen, ihre Anliegen vor Ort kennenzulernen und von Angesicht zu…
Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Potsdam, 23. Juni 2021 Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 erklärt die Sprecherin für Innenpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Digitalisierung in Form von Videokonferenzen, Telepräsenzsystemen und Streamingangeboten hat in den letzten 18 Monaten dazu beigetragen, die Arbeitsfähigkeit der Parlamente auf der ganzen Welt auch unter Pandemiebedingungen sicherzustellen. Auch in…
Auf Antrag der CDU-Fraktion diskutierte der Landtag Brandenburg heute das Thema „Künstliche Intelligenz – Brandenburg als Innovationsstandort etablieren„. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sprach zu diesem Thema Marie Schäffer….